Eidgenössische, Kantonale, Kommunale Abstimmung
Informationen
- Datum
- 27. November 2005
- Kontakt
- Stadtkanzlei Opfikon
Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative «für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft»
Vorlagen
Vorlage
1'059
1'317
- Leer
- 26
- Ungültig
- 1
- Stimmbeteiligung
- 36.49%
- Ebene
- Bund
- Art
- Initiative
Änderung vom 8. Oktober 2004 des Arbeitsgesetzes (Ladenöffnungszeiten in Zentren des öffentlichen Verkehrs)
Vorlagen
Vorlage
1'556
827
- Leer
- 27
- Stimmbeteiligung
- 36.61%
- Ebene
- Bund
- Art
- Fakultatives Referendum
Kantonale Vorlagen
Beschluss des Kantonsrates über die Bewilligung eines Kredits für Staatsbeiträge an Integrationskurse für 15- bis 20-jährige Fremdsprachige
Vorlagen
Vorlage
1'144
1'169
- Leer
- 13
- Ungültig
- 2
- Stimmbeteiligung
- 35.87%
- Ebene
- Kanton
- Art
- Fakultatives Referendum
Kommunale Vorlagen
Abstimmung Abschaffung der bürgerlichen Gemeindeorgane gemäss neuer Kantonsverfassung
- Ergebnis
- Die Vorlage ist angenommen.
- Beschreibung
- Das Inkraftsetzen der neuen Kantonsverfassung hat unter anderem zur Folge, dass die bürgerlichen Gemeindeorgane abgeschafft werden. Einbürgerungen wären neu Sache sämtlicher Gemeinde- und Stadträte, ungeachtet ihres Bürgerrechts. Demgemäss und entsprechend der heute geltenden Gemeindeordnung der Stadt Opfikon würden ab 1. Januar 2006 Stadt- und Gemeinderat in ihrer Gesamtheit für Einbürgerungen zuständig sein.
Auf den gleichen Zeitpunkt wird gesamtschweizerisch ein Wechsel im Gebührensystem stattfinden: Neu darf nur noch der ausgewiesene, tatsächliche Aufwand verrechnet werden. Bisher war die Einbürgerungsgebühr einkommensabhängig. Das neue Gebührensystem bedeutet für die Stadt eine Verminderung der Einnahmen und ist Anlass, den Aufwand zu überprüfen.
Eine Vereinfachung des Verfahrens ist nicht mit einer Erleichterung der Einbürgerung gleichzusetzen. Ziel ist das Einführen einer professionelleren Abklärung der Eignung (Sprache und Wissen) sowie die Optimierung des Verfahrens für alle Beteiligten. Auf Beginn des Jahres 2006 soll deshalb der bisherige Ablauf grundlegend geändert und zusätzlich dem Stadtrat die Kompetenz für sämtliche Einbürgerungen übertragen werden.
Der Gemeinderat stimmte am 3. Oktober 2005 der erforderlichen Änderung der Gemeindeordnung mit 34:0 Stimmen zu.
Vorlagen
Vorlage
1'638
567
- Leer
- 46
- Stimmberechtigte
- 6'504
- Stimmbeteiligung
- 35%
- Ebene
- Gemeinde
- Art
- Obligatorisches Referendum
Name | |||
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2005_11_27_Abschaffung_buergerliche_Gemeindeorgane_zg_Stadtrat.pdf (PDF, 197.67 kB) | Download | 0 | 2005_11_27_Abschaffung_buergerliche_Gemeindeorgane_zg_Stadtrat.pdf |
Zugehörige Objekte
Name | |||
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Abstimmung 27112005 gesamt.pdf (PDF, 197.67 kB) | Download | 0 | Abstimmung 27112005 gesamt.pdf |